Termine

Demokratie lebt vom Austausch der Ideen und Ansichten. Daher ist es mir wichtig, im direkten Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern deren Standpunkte zu erfahren und auch für grüne Standpunkte zu werben.

Ich lade Sie herzlich ein vorbeizukommen und freue mich auf ein Gespräch.

Nov
26
Di
Podiumsdiskussion: Niemals aufgeben! Albanien: Zwischen Reform, politischen Blockaden und EU-Ignoranz @ Heinrich-Böll-Stiftung Bundesstiftung
Nov 26 um 6:00 pm – 8:00 pm

Im Blickschatten Europas hat sich in den letzten Jahren in Albanien eine engagierte Zivilgesellschaft entwickelt, die auf vielfältige Weise für die konkrete Umsetzung europäischer Werte von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eintritt. Große Studierendenproteste gegen Studiengebühren und für bessere Studienbedingungen mündeten in monatelange Demonstrationen gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Umweltgruppen erstritten mit breiter gesellschaftlicher Unterstützung den Erhalt des Valbona Nationalparks. In Tirana kämpft eine Protestbewegung gegen den Abriss des denkmalgeschützten Nationaltheaters.

Die EU-Annäherung hat in Albanien im letzten Jahrzehnt viel angestoßen: Der Druck von außen in Verbindung mit innenpolitischer Dynamik und gesellschaftlichen Protesten sorgten für einen umfassenden Umbau des Justizbereichs und für Antidiskriminierungsgesetze, die EU-Richtlinien folgen. Die Erwartungen, dass diese positive Dynamik sich verstetigen und sich Albanien vom rückständigen Außenseiter zum ernsthaften EU-Beitrittskandidat wird, sind hoch.

Umso stärker wirkt die Enttäuschung über die jüngste Entscheidung des Europäischen Rates, der die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien wegen eines französischen Vetos erneut vertagt hat.

Welche Auswirkungen hat die Vertagung der Beitrittsverhandlungen auf die albanische Innenpolitik? Wie tief reichen die durch die EU-Annäherung angestoßenen Reformen? Wie überträgt sich die Dynamik der Protestbewegungen in die Politik?

Mit:

  • Gresa Hasa, Feministin, Aktivistin der Studierendenproteste „For the University“, Tirana
  • Gjergj Erebara, Journalist, Balkan Investigative Reporting Network, Tirana
  • Manuel Sarrazin, Osteuropapolitischer Sprecher, Mitglied des Deutschen Bundestags
  • Moderation: Marion Kraske, Büroleiterin Heinrich Böll Stiftung Sarajevo

Im Anschluss an die Veranstaltung laden wir zur informellen Vernetzung mit den Gästen ein.

Sprache: Englisch/Deutsch mit Simultanübersetzung

Die Veranstaltung wird im Livestream übertragen.

Information:
Katja Giebel, Projektmanagement, Heinrich-Böll-Stiftung, E-Mail, giebel@boell.de, Telefon +49(0)285 34 -388

Nov
28
Do
Fachgespräch: „Ukraine nach den Wahlen: Wohin steuert Präsident Selenskyj?“ @ Deutscher Bundestag
Nov 28 um 5:30 pm – 8:30 pm

Mit: Katrin Göring-Eckardt MdB, Fraktionsvorsitzende, Manuel Sarrazin MdB, Sprecher für Osteuropapolitik, Omid Nouripour MdB, Sprecher für Außenpolitik, Wilfried Jilge, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Oleksandr Danyljuk, ehemaliger Finanzminister der Ukraine (2016-2018), Hanna Hopko, ehemalige Abgeordnete und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des ukrainischen Parlaments (2014-2019) und Anastasiya Krasnosilska, Abgeordnete und Vorsitzende des Ausschusses für Antikorruptionsbekämpfung des ukrainischen Parlaments.

Fünf Jahre nach der Euromaidan-Revolution in der Ukraine wurde die Regierung von Präsident Poroschenko bei den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen abgestraft. Mit Wolodymyr Selenskyj wurde ein Newcomer ins Präsidentenamt gewählt, der ein Ende von Krieg und Korruption versprochen hat.  Die Erwartungen an ihn sind entsprechend hoch.

In den zurückliegenden Jahren konnte die Ukraine nicht zuletzt dank ihrer Zivilgesellschaft nennenswerte Reformfortschritte erzielen. Viele Baustellen sind aber noch offen und die Widerstände groß. Unterdessen dauern die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim und die militärische Eskalation Russlands in der Ostukraine, die bislang fast 13.000 Menschen das Leben gekostet hat, seit Jahren an. Zaghaften Hoffnungen auf Bewegung in dem Konflikt steht gegenüber, dass vom „Minsker Abkommen“ bislang kein Punkt umgesetzt wurde. Präsident Selenskyj und sein junges, weitgehend unerfahrenes Team stehen vor immensen Herausforderungen.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus der Ukraine und Deutschland wollen wir einen Blick auf die neue politische Realität im Lande werfen und fragen: Wofür stehen Präsident Selenskyj und sein Team? Wie kann das Reformtempo beschleunigt werden? Ist die Umsetzung des Minsker Abkommens näher gerückt und zu welchem Preis? Wie sollten Deutschland und die EU auf die dynamischen Entwicklungen in der Ukraine reagieren? Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Ihnen und unseren Gästen.

Die Veranstaltungssprache ist Deutsch. Eine Dolmetschung Ukrainisch-Deutsch wird zur Verfügung gestellt.

Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier https://www.gruene-bundestag.de/termine/ukraine-nach-den-wahlen-wohin-steuert-praesident-selenskyj#m-tab-0-inhalt . Die Online-Anmeldung  unter https://www.gruene-bundestag.de/termine/online-anmeldungen/ukraine-nach-den-wahlen-wohin-steuert-praesident-selenskyj  ist bis zum 25. November 2019 möglich.

Dez
9
Mo
Sitzungswoche @ Deutscher Bundestag, Berlin
Dez 9 um 12:29 pm – Dez 13 um 1:29 pm
Dez
10
Di
DGAP Strategy Group @ DGAP Berlin
Dez 10 um 1:00 pm – 3:00 pm
Dez
16
Mo
Sitzungswoche @ Deutscher Bundestag, Berlin
Dez 16 um 12:30 pm – Dez 20 um 1:30 pm