Zur Flucht des ehemaligen Regierungschefs von Mazedonien, Nikola Gruevski, nach Ungarn erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
Rechtsstaatsverfahren: Jetzt braucht es ehrlichen und klaren Dialog
Zum Beschluss des Europäischen Parlaments zum Rechtsstaatsverfahren zu Ungarn, erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
Bundesregierung muss Orbans gefährlicher Wahlkampfshow widersprechen
Zur Debatte über das sogenannte „Stop-Soros-Gesetzespaket“ im ungarischen Parlament erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
Pressemitteilung: Orbán muss kritische Zivilgesellschaft zulassen
Zur Abstimmung über das umstrittene NGO-Gesetz im ungarischen Parlament erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: Ungarn muss neues Hochschulgesetz zurücknehmen
Zur Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Ungarn erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Kai Gehring, Sprecher für Hochschule, Wissenschaft und Forschung: Die Novelle des ungarischen Hochschulgesetzes stellt eine neue Stufe der innenpolitischen Eskalation durch Ministerpräsident Orbán dar.
Brexit-Verhandlungen: Polen und Ungarn mitdenken
(Erschienen als Gastbeitrag von Manuel Sarrazin und Omid Nouripour mit dem Titel „Solidarität mit Orbán und Kaczyński“ in der ZEIT am 2. Oktober 2016)
Pressemitteilung: Referendum: Ergebnis ist Schlag ins Kontor für Orbán
Zum Ausgang des ungarischen Referendums erklärt Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher: Der Ausgang des Referendums in Ungarn war für Ministerpräsident Orban und seine Fidesz-Partei ein Schlag ins Kontor.
Staatsumbau oder Autokratie – Wohin steuert Ungarn? (Fachgespräch am 15. Oktober 2014 in Berlin)
Im April dieses Jahres hat die national-konservative Fidesz Partei von Ministerpräsident Viktor Orbán bei den Parlamentswahlen erneut eine Zweidrittelmehrheit erzielt. Am 12. Oktober 2014 konnte die Regierungspartei auch die Kommunalwahlen deutlich gewinnen und somit ihre breite Machtbasis landesweit beibehalten.
Aktuelle Stunde zu Verfassungsänderung in Ungarn
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte am Anfang etwas ganz Persönliches sagen: Wir reden schon seit vielen Jahren über Ungarn.
Pressemitteilung: Ungarn – Merkel muss ihr Schweigen brechen
Zum Berlin-Besuch des ungarischen Präsidenten János Áder und zum erwarteten Ausgang der Abstimmung über die umstrittene Verfassungsänderung erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: