Zur Debatte über das sogenannte „Stop-Soros-Gesetzespaket“ im ungarischen Parlament erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
10 Jahre Unabhängigkeit Kosovo: Ehrliche EU-Perspektive ist unabdingbar
Anlässlich des 10. Jahrestages der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos, erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
EU-Erweiterung: Glaubwürdige Beitrittsperspektive ist für die gesamte Westbalkanregion unerlässlich
Anlässlich der Veröffentlichung der EU-Erweiterungsstrategie für den Westbalkan durch die EU-Kommission, erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Osteuropapolitik:
Es waren deutsche Lager
Dass die falsche Benennung der Nazi-Vernichtungslager im besetzten Polen während des Zweiten Weltkriegs künftig unter Strafe gestellt werden könnte, wurde auch in Deutschland intensiv verfolgt und diskutiert. Besonders besorgniserregend sind die in diesem Zusammenhang wieder aufkommenden israelisch-polnischen Debatten über Geschichte und Verantwortung in der damaligen Zeit.
Klare Haltung zahlt sich aus
Zu dem Ergebnis der ersten Verhandlungsphase zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich erklärt Manuel Sarrazin:
Nikolauspaket: Reform zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion unterstützen
Während Berlin sondiert und Paris wartet, hat Brüssel konkrete Maßnahmen zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) auf den Tisch gelegt. Die Vorschläge der EU- Kommission gehen klar in die richtige Richtung: Sie würden die bestehenden gemeinschaftlichen Strukturen stärken, anstatt Europa mit neuen Parallelstrukturen in einen Euro-Exklusivclub und Nicht-Euro-Staaten zu spalten. Sie zeichnen zudem den …
Pressemitteilung: Mladic-Urteil: Kein Schlusskapitel im Versöhnungsprozess
Zur Verurteilung von Ratko Mladić durch den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien erklärt Manuel Sarrazin:
Pressemitteilung: Britische Regierung sendet Signal der Verhandlungsbereitschaft
Zum heute erschienenen Positionspapier der britischen Regierung zu einer vorläufigen Fortführung der Zollunion erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik und Katharina Dröge, Sprecherin für Wettbewerbspolitik:
Pressemitteilung: Deutsch-französischer Ministerrat: Nur ein Anfang
Anlässlich des deutsch-französischen Ministerrats erklären Franziska Brantner, stv. Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: Westbalkan: EU-Beitrittsperspektive muss oberste Priorität haben
Zum heute stattfindenden EU-Westbalkan-Gipfel erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik: