Anlässlich der angekündigten Gesetzesvorschläge von EU-Kommissar Rehn für eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung in der EU erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: Europäischer Rat – Wo sind die Ergebnisse, Herr Schäuble?
Anlässlich der morgigen EU-Sondersitzung der Staats- und Regierungschefs und dem angekündigten Zwischenbericht der van Rompuy Task Force erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: Europäisches Semester – Bundesregierung muss Europäisierung und Rechte des Bundestages unter einen Hut bringen
Anlässlich der heutigen Einigung der EU-Finanzminister auf ein sogenanntes Europäisches Semester erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Alexander Bonde, Sprecher für Haushaltspolitik:
Presseartikel: Atempause vor einem heißen Herbst – Ein Zwischenruf
Europa freut sich über die Sommerpause. Die letzten Monate waren ereignisreich. Vom Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon bis hin zu den veröffentlichten Stresstests für Banken hat die Politik in der EU ein unglaubliches Pensum absolviert.
Plenum: Rede – Programm der EU-Kommission für 2010
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht nun der Kollege Manuel Sarrazin.
Entwurf eines Gesetzes zu dem EFSF-Rahmenvertrag vom 7. Juni 2010
Den Gesetzesentwurf meiner Fraktion finden Sie hier als PDF-Dokument.
Kleine Anfrage: Rahmenvertrag der European Financial Stability Facility 21. Juni 2010
Kleine Anfrage der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Alexander Bonde, Viola von Cramon-Taubadel, Katrin Göring-Eckardt, Priska Hinz (Herborn), Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak,
Pressemitteilung: Eurostat stärken, Bundesregierung muss handeln
Anlässlich der Verabschiedung der allgemeinen Ausrichtung der sogenannten „Defizitstatistik-Verordnung“ (Eurostat) auf der morgigen Tagung des ECOFIN-Rates erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: Finanzmarktaufsicht und wirtschaftliche Zusammenarbeit – die EU muss die notwendigen Schlüsse aus der Eurokrise ziehen
Zu den Vorschlägen zur verstärkten Aufsicht von Rating-Agenturen und zu der Agenda zur Wirtschaftspolitik, die Kommissionspräsident Barroso heute präsentieren wird, erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik:
Kleine Anfrage: Änderung der Verordnung im Hinblick auf die Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit, 25. MAI 2010
Kleine Anfrage der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Kerstin Andreae, Alexander Bonde, Priska Hinz (Herborn), Maria Klein-Schmeink, Sven-Christian Kindler, Beate Müller-Gemmeke, Omid Nouripour, Lisa Paus, Christine Scheel, Dr. Gerhard Schick, Dr. Harald Terpe der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN