Der heutige Tag gibt Anlass zum Feiern. Nach einem fast zehnjährigen Reformprozess ist es geschafft: Der Vertrag von Lissabon macht die EU handlungsfähiger, demokratischer und transparenter und kann ihr endlich die Durchschlagkraft verleihen, die sie dingend braucht um auf globale Probleme zu reagieren.
Kommentar: Nationale Brille statt europapolitischer Vision! – Eine Bewertung des schwarz-gelben Koalitionsvertrages im Bereich Europapolitik
Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP ist europapolitisch eine Enttäuschung. Aus seinem Tenor klingt sehr deutlich das kleine Karo einer europapolitischen Sachverwalterkoalition durch.
Pressemitteilung: EU-Reformvertrag rückt in greifbare Nähe
Zum Europäischen Rat erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin MdB: Die Einigung mit dem Tschechischen Präsidenten Klaus über den Vertrag von Lissabon ist bei aller berechtigten Skepsis gegenüber seinem Vorgehen eine gute Nachricht für Europa.
Pressemitteilung: Vertrag von Lissabon – Polen ratifiziert, tschechischer Präsident bleibt isoliert
Zur heutigen Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon durch den polnischen Präsidenten Kaczynski, erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, MdB:
Irisches Ja zum neuen EU-Vertrag – Kaczynski und Klaus nun am Zug
Zum Ja der Iren beim Referendum zum Vertrag von Lissabon erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin MdB:
Rede: Vertrag von Lissabon – Begleitgesetz
Vertrag von Lissabon – Begleitgesetz Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Parlamente dürfen beim Schutz der Bürgerrechte nicht umgangen werden
Anlässlich der Beratung über das Abkommen der EU mit den USA über die Weitergabe von SWIFT-Bankdaten, erklären Manuel Sarrazin MdB und Jan Philipp Albrecht MdEP:
Antidiskriminierung: Eine Ohrfeige für die Christdemokraten
Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den Vorschlag der Kommission zur Antidiskriminierungsrichtlinie außerhalb des Berufslebens