Anlässlich der heute veröffentlichten Mitteilung der EU-Kommission zu den Prioritäten der künftigen europäischen Innen- und Rechtspolitik, erklären Manuel Sarrazin MdB, und Wolfgang Wieland, Sprecher für innere Sicherheit:
Rechtsextremisten bei den Europawahlen am 7. Juni: Bundesregierung planlos
Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Rechtsextreme in der Europäischen Union und die Wahlen zum Europäischen Parlament“ erklären Manuel Sarrazin MdB und Monika Lazar MdB, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:
Heroin auf Rezept für Schwerstabhängige – der Bundestag gibt das richtige Signal!
Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung erklären Krista Sager MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Manuel Sarrazin MdB und Linda Heitmann, gesundheits- und drogenpolitische Sprecherin der Gal-Bürgerschaftsfraktion:
Sozial- und Beschäftigungsgipfel der EU: Großes Thema, kleine Runde
Anlässlich des heutigen europäischen Sozial- und Beschäftigungsgipfels in Prag erklärt Manuel Sarrazin MdB: Der groß angekündigte Beschäftigungsgipfel ist zu einem Gipfelchen geschrumpft.
Antrag MiMi-Projekt stärken
Mit diesem Antrag wurden zusätliche Mittel für das Projekt Mit Migranten für Migranten (MiMi) in den Doppelhaushalt 09/10 eingestellt.
Pressemitteilung: Flüchtlingsschutz verbessern, Verantwortung wahrnehmen!
Anlässlich des Treffens der europäischen Innen- und Justizminister und -ministerinnen zu Asyl- und Flüchtlingsfragen erklärt Manuel Sarrazin, Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestags