> Übersicht: Eine ganz normale Sitzungswoche
Plenum: Rede – Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, 6. Mai 2010
Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt: Das Wort hat der Kollege Manuel Sarrazin für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Pressemitteilung: EAD braucht klares Bekenntnis zur zivilen Stärkung Europas
Anlässlich der Aussprache und der möglichen Verabschiedung einer politischen Erklärung über die künftige Ausgestaltung des Europäischen Auswärtigen Dienst auf dem morgigen Rat für Allgemeine Angelegenheiten in Luxemburg erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Franziska Brantner, Sprecherin für Außenpolitik der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
Pressemitteilung: Wahlergebnis in Ungarn stellt EU vor Herausforderung
Anlässlich des Ausgangs der Parlamentswahlen in Ungarn erklärt Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher:
Plenum: Rede – Europäischer Auswärtiger Dienst, 22. April 2010
Manuel Sarrazin (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die Regierungsvertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten streben an, bereits am kommenden Montag eine grundsätzliche politische Einigung über die zukünftige Struktur des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu erzielen.
Antrag: Änderung der Verträge – Übergangsmaßnahmen betreffend die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments, 20. April 2010
Antrag der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Jerzy Montag, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kommentar: EU-Frühjahrsgipfel – Europäische Solidarität ist das Stichwort, Frau Merkel!
Es ist geradezu absurd, dass sich Bundeskanzlerin Merkel als vermeintliche Siegerin des diesjährigen EU-Frühjahrsgipfels feiern lässt. Sie erachtet es als großen Erfolg, dass der von der Eurogruppe beschlossene Rettungsplan für Griechenland maßgeblich auf ihre Initiativen zurückgeht.
Pressemitteilung: Ashtons Entwurf für den Europäischen Auswärtigen Dienst: bitte nachbessern!
Zum heutigen Vorschlag von Catherine Ashton, der Hohen Vertreterin für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, zu Organisations- und Arbeitsweise des neu zu schaffenden Europäischen Auswärtigen Dienst, erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik und Franziska Brantner, Sprecherin für Außenpolitik der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:
Antrag: Den Europäischen Auswärtigen Dienst europäisch, handlungsfähig und modern gestalten, 24.03.2010
Antrag der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Katja Keul, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Jerzy Montag, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg), Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN