ein Podium, auf dem 6 Menschen sitzen, im Hintergrund ein Banner mit einem grünen, frünfzackigen Stern, dem Sonnenblumen-Logo und dem Schriftzug "Ja zu Europa, Mut zu Veränderung"

 Ideen für Europa

„Wer Visionen hat…“

Jeder weiß, wie dieses Zitat weitergeht. Ich widerspreche da: Ich glaube nicht, dass jemand „zum Arzt gehen“ soll, wenn er oder sie sich konkrete Gedanken über die Zukunft macht. Wie sollen wir Menschen denn sonst unser Leben gestalten? Besonders die EU wurde ja durch Visionen geprägt, etwa von einer Welt ohne Krieg, von einem freien Kontinent, auf dem die Menschen reisen, leben und arbeiten können, wie es ihnen gefällt.

 

Im Jahr 1950 war all das nur ein Traum, doch heute ist er nahe an der Verwirklichung. Das europäische Projekt hat sehr unterschiedliche Nationen dazu gebracht, friedlich und tolerant zusammenzuarbeiten, es hat uns Wohlstand, Sicherheit und Fortschritt beschert. Natürlich sind neue Probleme entstanden, für die wir Lösungen finden müssen. Ich möchte hier neue Visionen vorstellen, von denen ich glaube, dass Europa sie dringend nötig hat.

Die EU soll krisenfest werden.

Die Lösung lautet mehr, nicht weniger Europa. Die EU muss sich wirtschaftspolitisch besser koordinieren und effiziente Governance-Strukturen aufbauen. Der Stabilitätspakt sollte erweitert werden und sowohl gesunde öffentliche Finanzen umfassen als auch außenwirtschaftliches Gleichgewicht. Wir brauchen eine Reform der europäischen Solidarität, dafür kämpfe ich.

Die Erweiterung der EU ist eine Erfolgsgeschichte.

Nach den Erweiterungsrunden 2004 und 2007 und zuletzt dem Beitritt von Kroatien im Jahr 2013 befinden sich nun Mazedonien, Serbien und die Türkei in Beitrittsverhandlungen. Für mich ist klar, dass neben Kroatien auch die anderen Länder des westlichen Balkans eine europäische Perspektive brauchen. Dabei ist es wichtig, dass die EU aus den Fehlern des verfrühten Beitritts Rumäniens und Bulgariens gelernt hat.

Europa braucht mehr Demokratie!

Unionsbürger/innen sollen mitentscheiden dürfen, in welchem Europa sie leben möchten. Die im Vertrag von Lissabon verankerte Bürgerinitiative bietet die Chance, möglichst Viele an der künftigen Ausgestaltung europäischer Politik teilhaben zu lassen. Künftig können mindestens eine Million EU-Bürger/innen die Kommission auffordern, Vorschläge für neue Rechtsetzungsakte vorzulegen. Wir brauchen ein Europa, in dem die Bürger/innen die politische Willensbildung umfassend beeinflussen, dafür setze ich mich ein. Außerdem sollte das Spitzenkandidaten-Prinzip bei den Europawahlen dauerhaft beibehalten werden.

Soziale Sicherung ist für eine stabile Gesellschaft genauso wichtig wie Wirtschaft und Handel.

Deswegen sollte dieser Bereich nicht auf die Nationalstaaten beschränkt sein, sondern grenzüberschreitend gestaltet werden. Die EU ist weltweit Vorreiter in der Anti-Diskriminierungspolitik – das gilt es auszubauen. Außerdem wollen wir die Stärkung der Arbeitnehmerrechte vorantreiben. Auch für sozialen Fortschritt und soziale Inklusion setze ich mich ein – die EU soll ein soziales Gesicht bekommen.