Spree-Flusslauf, im Hintergrund das Bundeskanzleramt

Europa im Spreeblick

Der EU-Ausschuss ist gelebtes Europa: Hier kommen die EU-Experten des Bundestages zusammen, außerdem gehören ihm Mitglieder des Europäischen Parlaments an. Alle großen Themen des Kontinents, von der Schuldenkrise über die Osterweiterung, werden hier diskutiert. Speziell ist auch der Tagungsraum, der runde, zweistöckige Europasaal, vor dessen Fenstern die Spree vorbeifließt.

Doch der Reihe nach: Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist in Berlin der zentrale Ort für europäische Grundsatzfragen – unabhängig davon, welche Ressorts sie betreffen. Außerdem kontrolliert der Ausschuss die Arbeit der Bundesregierung: Diese ist verpflichtet, die Mitglieder über ihre europapolitischen Vorhaben zu informieren. Außerdem pflegt der Ausschuss Kontakte zu Parlamentarierinnen und Parlamentariern in ganz Europa und setzt sich für Demokratie und Europäische Integration ein.

Ich bin eines der 34 ständigen Mitglieder des EU-Ausschusses, zusammen mit zwei anderen Fraktionskollegen von Bündnis 90/Die Grünen. Zugleich bin ich für meine Fraktion Obmann des Ausschusses, das bedeutet, ich bereite die Sitzungen inhaltlich vor, damit wir zu jedem Thema etwas zu sagen haben. Außerdem gehören dem Ausschuss 16 deutsche Mitglieder des Europäischen Parlaments an, die zwar nicht abstimmen dürfen, aber an allen Sitzungen teilnehmen können und Rederecht haben. Das macht dieses Gremium zu einer ganz besonderen Institution in Berlin.