Deutsch-Polnische Gespräche zum Gedenkjahr 2019

Die bevorstehenden Gedenktage in diesem Jahr und Infrastrukturprojekte standen im Mittelpunkt von Gesprächen, die Bundestagsabgeordnete und Abgeordnete des polnischen Parlaments (Sejm) am Montag, 3. Juni 2019, in Berlin geführt haben.

Der Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe, Manuel Sarrazin (Bündnis 90/Die Grünen) hieß dazu eine Delegation der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe des Sejms unter Vorsitz von Dr. Bartłomiej Wróblewski (PiS) willkommen. Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble empfing die polnischen Gäste am 3. Juni zu einem feierlichen Abendessen.

Gedenken in der Zweiten Jahreshälfte

Zu den anstehenden Gedenktagen zählen vor allem der 1. August und der 1. September sowie der 9. November. Am 1. August 1944 begann der Warschauer Aufstand gegen die deutschen Besatzer, am 1. September jährt sich der deutsche Einmarsch in Polen zum 80. Mal, am 9. November 1989 fiel die Berliner Mauer, was zur deutschen Vereinigung und zur Aufhebung der Spaltung Europas führte. Bartłomiej Wróblewski, Abgeordneter aus Posen (Poznań), erinnerte daran, dass in diesem Teil der Welt erstmals nach 50 Jahren wieder – wenn auch nur teilweise – frei gewählt werden
konnte.

Die polnischen und deutschen Abgeordneten seien sich einig, diese Jahrestage gemeinsam zu begehen. Die Präsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier und Dr. Andrzej Duda würden sich in Wieluń und später in Warschau treffen. Die damals grenznahe polnische Kleinstadt Wieluń war am 1. September 1939 als erste von deutschen Luftangriffen weitgehend zerstört worden. Außenminister Jacek Krzysztof Czaputowicz habe seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas für den 1. August, den Jahrestag des Warschauer Aufstands, in die polnische Hauptstadt eingeladen.

Manuel Sarrazin sagte, sein persönliches Anliegen mit Blick auf Gedenken sei, die deutsche Wiedervereinigung als Teil der damaligen europäischen Ereignisse zu verstehen und den Beitrag der damaligen polnischen Oppositionsbewegung, aber auch der anderen späteren Visegrad-Staaten (Tschechien, Slowakei, Ungarn), zu betrachten. Wróblewski dankte für das Treffen und für die „deutsche“ Initiative, ein Denkmal für die polnischen Opfer des NS-Regimes in Berlin zu errichten und nannte die frühere Bundestagspräsidentin Prof. Dr. Rita Süssmuth sowie die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (Die Linke) und Manuel Sarrazin als Befürworter. Sarrazin ergänzte, die Idee sei, eine Initiative zu organisieren, die von einzelnen Abgeordneten getragen wird: „Wir wünschen uns, dass es so schnell wie möglich geht.“

Politischer Druck bei Infrastrukturprojekten

Der polnische Abgeordnete Norbert Obrycki von der oppositionellen Bürgerplattform sagte mit Blick auf Eisenbahn- und Autobahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen, selbst kleinere, nicht zu teure Projekte erforderten starke politische Impulse. Er sprach konkret die Bahnverbindung zwischen Berlin und Stettin (Szczecin) an. „Jetzt scheint der politische Wille auf der Bundesebene da zu sein. Es gibt Zeitpläne für Infrastrukturprojekte“, sagte der Parlamentarier aus Stettin. Bis 2026 solle die Strecke elektrifiziert und modernisiert sein. Wróblewski ergänzte, das Engagement habe in den letzten Jahren ein bisschen gefehlt. Der Druck der Politik auf die Behörden sei erforderlich, damit die Projekte endlich ausgeführt werden. (vom/03.06.2019)

Quelle: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw23-deutsch-polnische-parlamentariergruppe-645050

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