Zum Ja der Iren beim Referendum zum Vertrag von Lissabon erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin MdB:
Soziale Fortschrittsklausel in EU-Verträgen
Soziale Fortschrittsklausel in EU-Verträgen Donnerstag, 28. Mai 2009 Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Ich habe nur vier Minuten Redezeit. Darum werde ich nichts davon abgeben. (Zurufe von der CDU/CSU: Oh!) Aber Sie sind frei, Zwischenfragen zu stellen, um meine Redezeit zu verlängern. (Hartmut Koschyk (CDU/CSU): Nein!) Auch wir als Grüne sind der Meinung, dass …
Europäische Flüchtlingspolitik: Rat sollte beim Neuansiedlungsprogramm den EU-Staaten verbindliche Vorgaben machen
Anlässlich des Treffens der europäischen Innen- und Justizminister und –ministerinnen am heutigen Montag, erklären die grüne Europaabgeordnete Ska Keller, Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, und der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin, Mitglied im Europaausschuss, Bündnis 90/die Grünen:
Hamburg sagt Ja zu Europa!
Zur heutigen Abstimmung des Bundesrates über die Begleitgesetze zum Vertrag von Lissabon erklären Manuel Sarrazin MdB, GAL-Bundestagskandidat und Direktkandidat im Wahlkreis Bergedorf-Harburg, und Andreas Waldowsky, europapolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion:
Europäische Migrationspolitik
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Heute ist für 120 Menschen ein ganz besonderer Tag.
Schengener Informationssystem (SIS II)
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, oft werden wir hier in Berlin mit dem Vorurteil konfrontiert, die europäische Politik eile uns voraus und wir würden bloß hinterherhinken.
Soziale Fortschrittsklausel in EU-Verträgen
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Ich habe nur vier Minuten Redezeit. Darum werde ich nichts davon abgeben. (Zurufe von der CDU/CSU: Oh!)
Europäische Migrationspolitik
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Heute ist für 120 Menschen ein ganz besonderer Tag.
Rede: Vertrag von Lissabon – Begleitgesetz
Vertrag von Lissabon – Begleitgesetz Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Das Rückübernahmeabkommen der Europäischen Gemeinschaft mit Pakistan
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manuel Sarrazin, Josef Philip Winkler, Ute Koczy, weiterer Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN – Drucksache 16/13566 Alte Datei: KA_Antwort_Rueckuebernahmeabkommen_Pakistan_Drs._1613779.pdf