Der Koalitionsvertrag von CDU und FDP ist europapolitisch eine Enttäuschung. Aus seinem Tenor klingt sehr deutlich das kleine Karo einer europapolitischen Sachverwalterkoalition durch. WEITERLESEN
Zu der Billigung des EU-Reformvertrages durch das tschechische Verfassungsgericht, erklärt Manuel Sarrazin MdB:
Zum Europäischen Rat erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin MdB: Dieser Europäische Rat ist entscheidend. Ob in der Klimapolitik oder beim neuen Europäischen Auswärtigen Dienst, Bundeskanzlerin Merkel muss sich für klare Entscheidungen einsetzen.
Zur Annahme der EU-Strategie für den Ostseeraum durch die AußenministerInnen der 27 Mitgliedsstaaten erklären Manuel Sarrazin MdB (Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestages und Beisitzer im Landesvorstand der GAL Hamburg) und Andreas Waldowsky, europapolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion:
Andreas Waldowsky, europapolitischer Sprecher der GAL-Bürgerschaftsfraktion, besucht gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin und einer Delegation überwiegend junger Grüner vom 10. bis 16. Oktober Kaliningrad. WEITERLESEN
Zum Fortschrittsbericht der Europäischen Kommission zur Türkei erklärt Manuel Sarrazin, MdB:
Zur heutigen Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon durch den polnischen Präsidenten Kaczynski, erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, MdB:
Zur Urteilsverkündung im Prozess gegen den deutschen Kapitän der „Cap Anamur“ sowie den damaligen Leiter der Hilfsorganisation „Cap Anamur“ vor einem sizilianischen Gericht wegen der SeenotrettungWEITERLESEN
Zum Ja der Iren beim Referendum zum Vertrag von Lissabon erklären Jürgen Trittin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Manuel Sarrazin MdB:WEITERLESEN
