Anlässlich des morgigen EU-Sondergipfels in Brüssel erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Viola von Cramon, Sprecherin für EU-Außenbeziehungen:
Klare europäische Visionen? Fehlanzeige. Neue Antworten auf die Klima-, Wirtschafts- und Gerechtigkeitskrise? Nicht erkennbar. Starke Persönlichkeiten mit hervorragender Eignung für ihr Portfolio? Mangelware. Auch die Personalie Günther Oettinger war ganz sicher kein europapolitisches Glanzstück von Kanzlerin Merkel. WEITERLESEN
Seit langem setze ich mich dafür ein, dass die Europäische Union näher an die Bürgerinnen und Bürger rückt. Ihre Stimme muss mehr Gehör im Brüsseler Politikbetrieb finden, aktive Teilhabe an der künftigen Ausgestaltung der Europäischen Union möglich sein. Im Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Bürgerinitiative (EBI) verankert. Für uns Grüne stellt sie einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung dar.
Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Das Wort hat nun Manuel Sarrazin für das Bündnis 90/Die Grünen.WEITERLESEN
Am 16. Dezember 2009 lud mein Ausschuss, der EU-Ausschuss des Bundestages den designierten EU-Energiekommissar Günther Oettinger ein. Er sollte Rede und Antwort stehen und uns darlegen, wie er sein zukünftiges Amt als Kommissar für Energiepolitik ausfüllen möchte. WEITERLESEN
Anlässlich der Beratungen der europäischen Staats- und Regierungschefs über die Nachfolgestrategie der Lissabon-Strategie auf dem morgigen Europäischen Rat, erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Der heutige Tag gibt Anlass zum Feiern. Nach einem fast zehnjährigen Reformprozess ist es geschafft: Der Vertrag von Lissabon macht die EU handlungsfähiger, demokratischer und transparenter und kann ihr endlich die Durchschlagkraft verleihen, die sie dingend braucht um auf globale Probleme zu reagieren. WEITERLESEN
Zur aktuellen Diskussion zur geplanten Neuausrichtung der Lissabon-Strategie erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Mit ihrer Entscheidung für Herman Van Rompuy haben Frau Merkel und ihre europäischen AmtskollegInnen einen Kompromisskandidaten ernannt. WEITERLESEN
Anlässlich des morgigen EU-Sondergipfels, auf dem die Kandidatinnen und Kandidaten für die neuen Spitzenämter der EU ernannt werden, erklärt Manuel Sarrazin, europapolitischer Sprecher:
