Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist Ihnen sicherlich aufgefallen, dass wir Grüne in dieser Woche als Erste beantragt haben, dass der Bundestag Verantwortung für Irland übernimmt. Für die Kredithilfen für Irland sprechen aus unserer Sicht Solidarität und Rationalität im europäischen Sinn.
Die vergangene Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der Irland Kredithilfen. Bereits am 28.11.2010 haben sich die Eurogruppe bzw. die EU-Finanzminister (ECOFIN) auf die Eckpunkte für das Irland-Rettungspaket geeinigt. WEITERLESEN
Vor einem Jahr, am 1. Dezember 2009, ist der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten. Der Reformvertrag hat eine neue europäische Wirklichkeit eingeläutet, die nicht nur trockenes Vertragswerk ist. Sie betrifft die Bürgerinnen und Bürger in ganz in Europa – auch in Harburg.
Zum Abschluss der Beratungen für den Haushalt 2011 ging es in der Debatte zum Haushalt des Justizministerium unter anderem um die Magnus-Hirschfeld-Stiftung, die im kommenden Jahr aufgebaut werden soll. WEITERLESEN
Zum Arbeitsbeginn des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) am 1. Dezember erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Katja Keul, Parlamentarische Geschäftsführerin:
Anlässlich des ersten Geburtstages des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember erklären die Vorstandsmitglieder der EUD Parlamentariergruppe im Bundestag, Dr. Eva Högl, Dr. Günter Krings, Michael Link und Manuel Sarrazin:
Europa wird in den kommenden Wochen und Monaten vor existenziellen Fragen und Entscheidungen stehen, die ich in der Bundestagsfraktion als europapolitischer Sprecher eng begleite.
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Krings, gestatten Sie mir eine Bemerkung zum Thema „Demokratie und Straße“. Wir sind uns einig über die Bedeutung der Parlamente; auch wir sind strenggläubige Parlamentarier.
Die vergangene Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der Irland Kredithilfen. Bereits am 28.11.2010 haben sich die Eurogruppe bzw. die EU-Finanzminister (ECOFIN) auf die Eckpunkte für das Irland-Rettungspaket geeinigt. WEITERLESEN
Anlässlich des EU-Gipfels erklären Jürgen Trittin, Fraktionsvorsitzender, und Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
