Vor 25 Jahren wurde der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag abgeschlossen – doch der Bundestag hat das nicht entsprechend gewürdigt.
Pressemitteilung: BVerfG-Urteil zu OMT-Beschluss der EZB: Klage erfolglos – EU-Rechtsgemeinschaft gestärkt
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum sogenannten OMT-Beschluss (Outright Monetary Transactions) der Europäischen Zentralbank erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz:
Pressemitteilung: 25 Jahre deutsch-polnischer Freundschaftsvertrag ist eine Erfolgsgeschichte
Zum 25-jährigen Jubiläum der Unterzeichnung des deutsch-polnischen Vertrags über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit erklärt Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik:
Pressemitteilung: EU-Investitionsfonds auf gutem Weg: erste Bilanz auch Auftrag für Verbesserungen
Zur Vorstellung der ersten Bilanz über die Arbeit des EU-Investitionsfonds (EFSI) durch die EU-Kommission erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik und Kerstin Andreae, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:
Newsletter: Juni 2016: Solidarisch aus den Krisen
Moin Moin, liebe Leserinnen und Leser, auch in den vergangenen Wochen und Monaten diskutiere nicht nur ich, sondern ein großer Teil der Öffentlichkeit, europäische Themen.
Pressemitteilung: Premier Vucic muss nach klarem Votum den EU-Kurs mit Reformen untermauern
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Serbien erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Pressemitteilung: Das Problem ist nicht die Ukraine, sondern die Europadebatte in den Niederlanden
Zum niederländischen Referendum über das Assoziierungsabkommen der Europäischen Union mit der Ukraine erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik, und Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:
Der März-Newsletter ist erschienen: Zwischen der Ukraine und den Hamburgwahlen
Liebe Leserinnen und Leser, viel ist passiert in den letzten Wochen und Monaten: Die Ukraine-Krise nimmt kein Ende und Griechenland steht erneut im Fokus politischer Aufmerksamkeit.
Grüne Zukunftswerkstatt Europa: Mut zu Veränderung – Ja zu Europa
Am 4. März 2016 war es endlich soweit: Nach intensiven Vorbereitungen fand im Deutschen Bundestag unsere „Grüne Zukunftswerkstatt Europa: Mut zu Veränderung – Ja zu Europa“ statt. Mit über 500 Gästen aus 15 Ländern diskutieren wir in unterschiedlichen Formaten und Foren von früh bis spät über die Zukunft der Europäischen Union.
David Cameron muss für den Verbleib Großbritanniens in der EU werben
Zur Veröffentlichung der Ratsschlussfolgerungen zu einem Beschluss für neue Regelungen für das Vereinigte Königreich erklären Manuel Sarrazin, Sprecher für Europapolitik und Annalena Baerbock, Mitglied im Europaausschuss und zuständige Berichterstatterin: