Kosovo nach den Parlamentswahlen – ein „politisches Erdbeben“ und seine Folgen

Wann:
10. Dezember 2019 um 6:00 pm – 8:00 pm
2019-12-10T18:00:00+01:00
2019-12-10T20:00:00+01:00
Wo:
Paul Löbe Haus, Europasaal
Deutscher Bundestag

Eröffnung/ Begrüßung
Manuel Sarrazin, MdB, Sprecher für Osteuropapolitik, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen,
Vizepräsident der Südosteuropa-GesellschaK, Vorsitzender der Parlamentariergruppe der
Europa-Union im Deutschen Bundestag, Berlin
Key Note
Dr. Vjosa Osmani-Sadriu, Mitglied des Parlaments der Republik Kosovo, SpitzenkandidaAn
der Demokratischen Liga (LDK) bei den Parlamentswahlen am 6. Oktober 2019, Pristina
Kommentar
Susanne Schütz, Beauftragte für Südosteuropa, die Türkei und die EFTA-Staaten, Auswärtiges
Amt, Berlin
Podiumsdiskussion
• Dr. Vjosa Osmani-Sadriu
• Susanne Schütz
• Glauk Konjufca, Mitglied des Parlaments der Republik Kosovo, Vetevendosje, Pristina
• Veton Surroi, Publizist und Autor, Pristina
Moderation
Adelheid Wölfl, Südosteuropa-Korrespondentin, Der Standard, Sarajevo

Die Parlamentswahlen im Kosovo am 6. Oktober 2019 haben die Machtverhältnisse im Land
auf den Kopf gestellt. Gewinner ist die Partei Vetevendosje (Selbstbestimmung) des
ehemaligen Studentenführers Albin Kurti. Kurti, der voraussichtlich nächste Regierungschef,
wurde bislang von vielen – auch internationalen – Akteuren als Unruhestifter und
Protagonist einer Vereinigung mit Albanien wahrgenommen und entsprechend gemieden. Er
gilt andererseits als unbestechlich und profilierte sich als scharfer Kritiker des bisherigen
politischen Establishments. Vetevendosje verspricht den Kosovaren einen radikalen Wandel
hin zu Rechtsstaat, solider Regierungsführung und sozialer Gerechtigkeit.
Zweitplatzierte Partei und voraussichtlicher Koalitionspartner bei der Regierungsbildung
wurde die konservative Demokratische Liga Kosovos (LDK) des Staatsgründers Ibrahim
Rugova. Spitzenkandidatin Vjosa Osmani steht nach Einschätzung von Beobachtern für eine
neue Generation junger, weltgewandter und integrerer Führungspersönlichkeiten.
Die erwartete Regierungsbildung und die Übernahme der Macht durch eine neue
Führungsriege wirft eine Reihe von Fragen auf, die sich einerseits auf die Absichten und
Chancen der neuen Regierung, andererseits auf das politische Umfeld in der Region und die
internationaler Akteure wie die Europäische Union und die USA beziehen.
Kann die neue Regierung einen nachhaltigen Wandel der inneren Verhältnisse sichern – weg
von den korrupten Netzwerken und hin zu rechtsstaatlichen Verhältnissen? Wie sind die
Aussichten für eine Wiederaufnahme des Dialogs mit Serbien? Welche Rolle spielt potenziell
ein „Großalbanien-Szenario“ in der Agenda der Regierung? Wie steht man zur Idee eines
Gebietsaustauschs zwischen Serbien und Kosovo? Wie stark hat die Welle der Frustration
nach dem jüngsten Beschluss des Europäischen Rats, weiterhin keine Beitrittsverhandlungen
mit Albanien und Nordmazedonien aufzunehmen, auch Kosovo erfasst? Was ist andererseits
vom verstärkten Engagement der USA mit ihren beiden neuen Sondergesandten zu
erwarten? Schließlich: Wie kann die deutsche und die europäische Politik eine neue
Reformdynamik effektiv unterstützten? Wie sind unter der neuen Regierung die Aussichten
auf eine lange erhoffte Visa-Liberalisierung für die Kosovaren?
Wir haben führende Persönlichkeiten u.a. aus dem Kosovo in den Deutschen Bundestag
eingeladen und laden Sie herzlich ein, einen genaueren Blick auf den jüngsten Staat Europas
zu werfen und eine offene und sachliche Debatte über die dortigen Perspektiven zu führen.

Anmeldung erforderlich: https://www.sogde.org/veranstaltung/kosovo-nach-den-parlamentswahlen/

Wir laden Sie im Anschluss an die Veranstaltung ein zu einem kleinen Empfang.