"EU Fahne", CC-BY-NC-2.0 eisenrah @ Flickr

Der Dezember-Newsletter ist erschienen! Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Liebe Leserinnen und Leser,

in den letzten Wochen und Monaten ist vieles passiert.Spätestens seit den Terroranschlägen in Paris am 13. November steht der sogenannte Islamische Staat im Fokus der Medien und Politik. Neben den Debatten zur Vermeidung von Anschlägen, hat Frankreich um Unterstützung im Kampf gegen den sogenannten IS gebeten. Um dieser Bitte nachzukommen, hat die Bundesregierung in einem sehr kritischen Eilverfahren dem Deutschen Bundestag einen Antrag vorgelegt, mit dem wir den Bitten Frankreichs nachkommen können. Meine persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten findet ihr in diesem Newsletter.

 

Weiterhin beschäftigt ganz Europa die Frage, wie auf die ankommenden Menschen zu reagieren ist, welche ihre Heimat verlassen mussten und in Europa auf Asyl hoffen. Eine europäische Lösung scheint noch weit entfernt, da zu viele Staaten lieber auf nationale Lösungen setzen, welche oft aus schlichter Abschottung besteht. Gemeinsam mit einigen Kollegen habe ich daher in einem Papier erneut für eine europäische Lösung plädiert. Weitere Infos zu unserem Papier findet ihr auch in diesem Newsletter.

 

Neben den wichtigen Themen, die mich im Bundestag besonders beschäftigt haben, haben viele Menschen aus ganz Deutschland am 29. November auf Hamburg geguckt. Um 18 Uhr haben die Wahllokale für das Referendum über die Bewerbung um die Olympischen Sommerspiele im Jahr 2024 geschlossen. Nach einer hohen Wahlbeteiligung und der Ablehnung der Bewerbung lässt sich festhalten, dass es ein wichtiger und richtiger Schritt war, mit dem Referendum die Bevölkerung über das Vorhaben abstimmen zu lassen.

 

Zum Abschluss des Jahres wünsche ich Ihnen nun ein besinnliches Weihnachtsfest und alles Gute für das kommende Jahr.

 

Herzliche Grüße,

 

Manuel Sarrazin

 

 

 

INHALT

 

MOIN MOIN

 

INFORMATIONEN AUS BERLIN UND EUROPA

 

  • Reden im Bundestag

 

  • Pressemitteilungen

 

  • Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den Antrag der Bundesregierung zum „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS“

 

  • Europäische Perspektiven zur Flüchtlingspolitik
  • Grüne verklagen Bundesregierung in Karlsruhe: Schäuble missachtete Parlamentsrechte bei Grexit-Vorschlag

 

INFORMATIONEN AUS HAMBURG

 

  • Olympia Referendum

VERANSTALTUNGEN UND TERMINE

 

Der vollständige Newsletter ist hier zu finden.