während sich die große Koalition in Berlin formiert und leider wenig zukunftsweisende Kompromisse schließt, wagen wir GRÜNE die ersten Primaries in Europa: europaweit können Bürgerinnen und Bürger darüber abstimmen, welche beiden Spitzenkandidat/innen für die Europawahlen im Mai 2014 antreten!
Eine ausführliche Analyse des Koalitionsvertrages, der noch von der SPD-Basis bestätigt werden muss, findet sich hier. Zum Thema Europa finden sich in dem Vertragsentwurf leider viele abstrakte Botschaften statt weitreichender Reformen. Dass diese Reformen dringend notwendig sind, erlebe ich bei meiner täglichen Arbeit als Abgeordneter: ob im Gespräch mit Bürger/innen in Hamburg, bei Diskussionsveranstaltungen und auf meinen Reisen. Lesen Sie hierzu mehr in diesem Newsletter!
Während sich die politische Landschaft gerade mit Ereignissen zu überschlagen scheint, wünsche ich Ihnen und Euch einen besinnlichen Dezember! Wie immer freue ich mich über Ihre und Eure Anregungen und Kritik, die mich am besten per E-Mail entweder an das Wahlkreisbüro (manuel.sarrazin[at]wk.bundestag.de) oder das Berliner Büro (manuel.sarrazin[at]bundestag.de) erreicht.
In diesem Newsletter berichte ich über folgende Themen:
HAMBURG
- Green Primary gestartet!
- LMV: Unser neues Verkehrsprogramm hat die Lebensqualität in Hamburg im Fokus!
- LMV: Landesvorstand im Amt bestätigt
- Spenden für Taifun-Opfer auf den Philippinen: Helfen auch Sie!
- Veranstaltungsbericht: Es geht um Europa – es geht um Sie
- Europa-Spagetti
BERLIN
- Plädoyer für mehr Differenzierung in der Europa-Debatte
- Reisebericht: Griechenland – kleine Erfolge aber noch viele Herausforderungen
- 20 Jahre Vertrag von Maastricht: Erfolgsgeschichte mit Auftrag für die Zukunft
- Veranstaltungsbericht: Eine europäische Wirtschaftsregierung?
- Übersicht: Eurorettungsschirme und Kreditprogramme
- Positionspapier: Merkels Europa-Politik auf gefährlichem Kurs
- Bericht: Europavisionen auf der Europawerkstatt der JEF
- EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine vorerst gescheitert
- Eine verpasste Chance: Der Mehrjährige Finanzrahmen
VERANSTALTUNGEN
- 03.12.2013: Geteiltes Zypern: zwischen Friedensverhandlungen, Wirtschaftskrise und Erdgas-Bonanza
- 07./08.12.2013: Konvent der Bundesarbeitsgemeinschaften zum Europawahlprogramm
- bis zum 28. Januar: Green Primary – Stimmen Sie ab!
Viele Grüße!
Manuel Sarrazin
HAMBURG
Green Primary gestartet! Auch Hamburg kann abstimmen
Bis zum 28. Januar 2014 können im Rahmen der Green Primary die beiden SpitzenkandidatInnen der europäischen Grünen gewählt werden. Dabei treten insgesamt vier KandidatInnen an: Rebecca Harms, Ska Keller, José Bové und Monica Frassoni. Teilnehmen können alle den GRÜNEN nahe stehenden Bürgerinnen und Bürger Europas ab 16 Jahren. Weitere Informationen zur Green Primary gibt es hier.
Landesmitgliederversammlung (LMV): Neues Mobilitätskonzept beschlossen
Am 2. November beschloss die Landesmitgliederversammlung der Hamburger GRÜNEN ein neues Mobilitätskonzept, welches Sie hier online finden. Vorausgegangen war ein mehrmonatiger inhaltlicher Prozess, bei dem Mitglieder, BürgerInnen, sowie ExpertInnen eingebunden wurden. Das Konzept folgt einem Mobilitätsverständnis, welches die Menschen und Umwelt mit ihren jeweiligen Bedürfnissen in den Mittelpunkt stellt. Ziel ist die Verbesserung der Lebensqualität in einer wachsenden Stadt, wobei z.B. Lärmreduzierung und Nahmobilität wichtige Themen sind.
Landesmitgliederversammlung (LMV): Landesvorstand im Amt bestätigt
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Bei der Landesmitgliederversammlung der Hamburger GRÜNEN wurde ich mit 88 Prozent der Stimmen als stellvertretender Landesvorsitzender wiedergewählt. Ich freue mich sehr über dieses große Vertrauen und auf die Zusammenarbeit mit Katharina Fegebank als Landesvorsitzende und den anderen Vorstandsmitgliedern Michael Gwosdz, Anna Gallina, Karin Gaedicke, Katja Husen und Peter Schulze! Im Mittelpunkt stehen momentan und in den nächsten Wochen das inhaltliche Cluster Ökologie und Ökonomie, die Bezirks- und Europawahlen im Mai 2014, sowie bereits die Vorbereitungen auf die Bürgerschaftswahl im Februar 2015.
Spenden für Taifun-Opfer auf den Philippinen: Helfen auch Sie!
Nach den massiven Zerstörungen auf den Philippinen durch den Taifun Haiyan halte ich es für wichtig, den betroffenen Menschen zu helfen. Der Verein Help, bei dem ich mich seit einigen Jahren im Vorstand engagiere, leistet humanitäre Hilfe für die Opfer und benötigt dafür Spenden. Durch den Taifun wurden ganze Dörfer und Städte zerstört. Laut der UN sind 11,3 Millionen Menschen betroffen. Help – Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt die notleidende Bevölkerung u.a. mit Trinkwasser und mit Hygiene- und Nothilfepaketen. Bitte helfen Sie mit!
Weitere Informationen und das Spendentool finden Sie hier.
Europa-Spaghetti
Europa ist kompliziert. Europa ist schwer zu verstehen. Europa wirkt oft undurchschaubar. Muss das so sei? Nein! Denn: Gerade jetzt ist Europa wichtiger denn je: Die Europäische Union geht gewaltige Schritte voran um die Lehren aus der Schuldenkrise ihrer Mitgliedsstaaten zu ziehen.
Wir wollen dem komplizierten Europa im wahrsten Sinne des Wortes „zu Leibe“ rücken! Einmal im Monat laden wir ein zu „Europaspaghetti“. Das Ziel: Euch Europa näher bringen. Mit Euch über die EU ins Gespräch kommen. Mit netten Leuten Ideen und Meinungen austauschen. Ohne Podium, ohne Moderation, sondern in netter Runde, alle Fragen erlaubt. Und zum besseren erklären gibt es Pasta und ein Gläschen Wasser oder Wein.
Um mitmachen zu wollen, muss man kein EU-Experte sein, muss man den Unterschied zwischen Europäischer Rat und Rat der EU nicht kennen oder gar die europäischen Gesetzgebungsverfahren aus dem „ff“ beherrschen. Im Gegenteil: Mitmachen kann jeder, der Lust hat. Wir stellen keine Vorbedingungen. Nur Lust auf einen netten Abend und viele Gespräche solltet ihr haben.
Einmal im Monat lade ich, gemeinsam mit meinem Berliner und Hamburger Büro zum „Europaspaghetti“ zu mir nach Hause ein.
Habt Ihr Lust zu Gast zu sein? Anmeldung per Mail unter anmeldung@manuel-sarrazin.de Stichwort „Europaspaghetti“. Da wir nur begrenzt Plätze zur Verfügung haben, werden wir eine Gästeliste anlegen. Ihr werdet dann so bald wie möglich zu einem Abend eingeladen.
Veranstaltung der Europa-Union Hamburg: Es geht um Europa – Es geht um Sie
[img_assist|nid=2860|title=Foto: Info-Point Europa|desc=|link=none|align=center|width=573|height=379]Am 11. November habe ich eine Podiumsdiskussion der Europa Union Hamburg zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und Bürger moderiert. Vielen Dank an den Info-Point Europa für die Organisation und den Podiumsteilnehmern und Publikum für die spannende Diskussion! 
BERLIN
Plädoyer für mehr Differenzierung in der Europa-Debatte
Die Europawahl steht vor der Tür.
Es ist zurecht kritisiert worden, dass Europa in der Bundestagswahlkampagne der Grünen keine wichtige Rolle gespielt hat. Bei der Analyse der eigenen Fehler wurde aber ein Punkt bisher nicht angesprochen, der für einen erfolgreichen Europawahlkampf sehr wichtig ist. Die Grünen haben der falschen Beschreibung der Krise in der Euro-Zone durch Angela Merkel in den letzten Jahren eine ebenso falsche Beschreibung der Rolle Deutschlands entgegengesetzt. Das Bild eines „Spardiktats“ durch Merkel oder Deutschland erweist sich dabei in der Realität als undifferenziert, greift die Kanzlerin selber keineswegs erfolgreich an und konstruiert eine Perzeption der Euro-Rettung, die ihrerseits dem Projekt europäische Integration schaden könnte. (Manuel Sarrazin und Michael Scharfschwerdt)
Reisebericht: Griechenland
Ende Oktober habe ich gemeinsam mit meiner grünen Kollegen Priska Hinz in Athen Gespräche über aktuelle Herausforderungen in der griechischen Finanz-, Wirtschaft-, Innen- und Europapolitik geführt. Dabei standen insbesondere der griechische Haushalt im Jahr 2014 und die Finanzierungslücke bis 2016 im Vordergrund, aber auch die politischen Herausforderungen vor dem Hintergrund der anstehenden Europawahlen im Mai 2014.
20 Jahre Vertrag von Maastricht: Erfolgsgeschichte mit Auftrag für die Zukunft
Für Europa ein historisches Datum: am 1. November 1993 trat der „Vertrag von Maastricht über die Europäische Union“ in Kraft – ein bedeutendes Vertragswerk in einer Zeit, die es in sich hatte. Kurz nach dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs wurde auf knapp 140 Seiten nicht nur der Grundstein für eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und eine polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen gelegt. Die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ebnete den Weg für die Einführung einer gemeinsamen Währung.
Eine europäische Wirtschaftsregierung?
Im Rahmen der Reihe “Jenseits der Krise” habe ich am 11. November gemeinsam mit Daniela Schwarzer von der Stiftung Wissenschaft und Politik über eine europäische Wirtschaftsregierung diskutiert. Themen waren die zunehmend technokratischen Entscheidungsprozesse in der EU und die Notwendigkeit, die Reformschritte transparenter und der öffentlichen Debatte zugänglich zu machen. Nach wie vor bin ich für einen europäischen Konvent, der die Debatte um die richtigen wirtschafts- und fiskalpolitischen Antworten auf die Krise öffentlich macht!
Übersicht: Eurorettungsschirme und Kreditprogramme
Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Zypern – EFSM, EFSF, ESM, IWF-, bilaterale Kredite. Hier finden Sie eine aktuelle Übersicht über alle Euro-Rettungsschirme und Kreditpakete für Euro-Staaten.
Positionspapier: Merkels Europa-Politik auf gefährlichem Kurs
Gemeinsam mit Reinhard Bütikofer habe ich eine Bewertung über den zukünftigen europapolitischen Kurs von Bundeskanzlerin Merkel geschrieben: Seit Monaten wartet Europa auf Berlin, auf neue Töne der neuen Bundesregierung, die endlich deutlich mehr Engagement und entschlossenes Handeln gegen die Krise signalisieren. Gemessen an solchen Erwartungen war der erste EU-Gipfel nach der Bundestagswahl eine bittere Enttäuschung.
Bericht: Europavisionen auf der Europawerkstatt 2013 der JEF
Auch in diesem Jahr habe ich an der Europawerkstatt der Jungen Europäischen Föderalisten teilgenommen und mit vielen europainteressierten Jugendlichen über die Zukunft Europas diskutiert. Themen waren die Euro-Krise, Jugendarbeitslosigkeit und natürlich die EU Wahlen im Mai 2014.
EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine vorerst gescheitert
Nachdem im ukrainischen Parlament alle Entwürfe für ein Sondergesetz zur Behandlung der inhaftierten Oppositionsführerin Julija Timoschenko im Ausland gescheitert sind, hat die Regierung bekanntgegeben das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union auf Eis zu legen. Diese Entwicklung ist im höchsten Maße Besorgnis erregend, denn die Entscheidung das Assoziierungsabkommen jetzt nicht unterzeichnen zu wollen bremst den dringend notwendigen Demokratisierungsprozess in der Ukraine und stärkt den Einfluss Russlands auf die unmittelbare Nachbarschaft der EU.
Vor vier Jahren hat die Europäische Union vorgeschlagen, sechs Staaten in Osteuropa und im Kaukasus im Rahmen des Projekts „Östliche Partnerschaft“ mit Assoziierungsabkommen enger an Europa zu binden (Ukraine, Moldawien, Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus). Als Bedingung für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen hat die EU klare Reformen im Bereich Demokratisierung und Rechtsstaatlichkeit gestellt. Im Fall der Ukraine hing die Unterzeichnung des Abkommens bis zuletzt neben dem Fall Timoschenko an einer Wahlrechtsreform und einer Reform des Justizsystems, das augenscheinlich zur Willkür neigt.
Mit der Entscheidung das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, stellt sich die ukrainische Regierung gegen einen nicht unerheblichen Teil der eigenen Bevölkerung. Laut Meinungsumfragen befürworten rund 50% der Bürgerinnen und Bürger eine Unterzeichnung des Abkommens. Janukowitschs Weigerung das Abkommen zu unterzeichnen ist ein herber Rückschlag für die europäische Nachbarschaftspolitik, die durch eine stärkere Anbindung an die EU, Anreize zur Modernisierung der Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Länder der Östlichen Partnerschaft beabsichtigt.
Bedenklich ist die Einmischung Russlands in die Verhandlungen zwischen der Ukraine und der EU. Russland möchte, dass sich die Ukraine der von Russland geführten Zollunion anschließt. Diese ist nach den Plänen Moskaus der erste Schritt zu einer „Eurasischen Union“, die die ehemaligen Sowjet Republiken wieder enger an Russland binden und damit den russischen Einfluss in der Region zementieren soll. Mit Drohungen den Gashahn zuzudrehen und den Zugang ukrainischer Waren zum russischen Markt zu schließen, hatte Putin gehörigen Druck auf die Ukraine ausgeübt und zum Scheitern des Abkommens maßgeblich beigetragen. Die Ukraine bezieht fast ihr gesamtes Importgas aus Russland und handelt mit der Russischen Föderation jährlich Waren im Wert von etwa 45 Mrd. Dollar.
Auf dem EU-Gipfel zur „Östlichen Partnerschaft“ in Vilnius hat die EU Assoziierungsabkommen mit Moldau und Georgien paraphiert. Dies ein wichtiges Zeichen. Die Verhandlungen zum Assoziierungsabkommen mit der Ukraine müssen trotz des aktuellen Rückschlags fortgesetzt werden und die EU muss alle Bestrebungen zu mehr Demokratie und Rechtstaatlichkeit ihrer Nachbarn unterstützen. Die EU kann jetzt ein klares Signal an die europäische Bewegung in der Ukraine senden, indem sie Visa-Erleichterungen und ein umfassendes Erasmus-Programm für das Land ermöglichst.
Eine verpasste Chance: Der Mehrjährige Finanzr
ahmen
Der Mehrjährige Finanzrahmen (MFR) legt sowohl die Obergrenzen für den Gesamthaushalt der Europäischen Union für die kommenden sieben Jahre (2014-2020) fest als auch die zur Verfügung stehenden Mittel für jeden einzelnen Haushaltsbereich. Die EU stellt mit ihrem Haushalt also wichtige Weichen für die Zukunft. Ursprünglich sollte der MFR für die Jahre 2014-2020 für Beschäftigung, Innovation und nachhaltige Entwicklung in Europa stehen. Der am 19. November vom Europaparlament verabschiedete Kompromiss wird diesem Anspruch jedoch in keiner Weise gerecht. Verabschiedet wurde eine Finanzplanung, die keinen Spielraum für die nachhaltige Erholung der Wirtschaft lässt. Anstatt den Haushalt als zentrales Instrument für nachhaltiges Wachstum und ökologische Erneuerung zu nutzen, fielen diese ambitionierten Ziele nationalen Interessen und einer rückwärts gewandten Ausgabenpolitik zum Opfer.
VERANSTALTUNGEN
03.12.2013: Geteiltes Zypern: zwischen Friedensverhandlungen, Wirtschaftskrise und Erdgas-Bonanza
Aufgrund der Wirtschafts- und Bankenkrise geriet Zypern 2013 in den Fokus der Öffentlichkeit. In Deutschland dominierte der undifferenzierte Blick auf die Insel als Paradies der GeldwäscherInnen und russischen OligarchInnen. Wichtige politische Aspekte wurden vernachlässigt: Seit 1974 ist Zypern eine geteilte Insel, Nikosia die letzte geteilte Hauptstadt.
Wo verlaufen die Hauptkonfliktlinien? Inwiefern beeinflussendie Finanz- und Wirtschaftslage und die Folgen des Euro-Rettungspaktes die Friedensverhandlungen? Welche Auswirkungen hat deren Ausgang auf die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei? Sind die Erdgasfunde Chance zur Annäherung oder Gefahr für eine Eskalation im östlichen Mittelmeer? Welche Rolle wird die EU bzw. die deutsche Bundesregierung bei den Verhandlungen spielen können?
Darüber wollen wir mit unseren geladenen Fachleuten diskutieren. Hierzu laden wir Sie herzlich ein!
07./08.12.2013: Konvent der Bundesarbeitsgemeinschaften zum Europawahlprogramm
Im Mai 2014 werden die Wahlen zum Europäischen Parlament stattfinden. Europa ist ein Querschnittsthema – daher treffen sich die verschiedene Bundesarbeitsgemeinschaften von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin und diskutieren Ihre Einschätzungen.
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