Meinung: „Brügge sehen und sterben“ – Gemeinschaftsmethode versus Unionsmethode

Ein Beitrag von Manuel Sarrazin und Sven-Christian Kindler

Es ist eine alte Faustregel, dass in Krisenzeiten der Handlungsdruck steigt und damit auch Bedeutung und Macht von Regierungen und Exekutiven. Auf europäischer Ebene haben in der Krise insbesondere die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten im Europäischen Rat die Rolle der Entscheidungen treffenden Exekutive übernommen. Angela Merkels Rede zur Unionsmethode in Brügge aufgreifend fragen die Autoren, ob Merkels Unionsmethode eine Gefahr für die zukünftige Integration darstellt. Das bisherige Krisenmanagement und nicht zuletzt die Abstimmungen um den Fiskalvertrag haben dabei bereits gezeigt, dass die Unionsmethode weder für eine stärkere öffentliche und formale Legitimation der Entscheidungen sorgt noch hat sie sich als besonders effizient erwiesen. Sie schwächt vielmehr diejenigen Akteure – insbesondere die Parlamente -, welche die politische Legitimationskette bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern knüpfen. Deswegen plädieren die Autoren für eine stärkere Einbeziehung des Europäischen Parlaments und der nationalen Parlamente.

 

Volltext:

https://www.iep-berlin.de/fileadmin/website/09_Publikationen/integration_2012/Sarrazin_Kindler_integration_3_2012.pdf

 

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