GAL – Kandidatur für den stellv. Landesvorsitz

Meine Bewerbung für den stellvertretenden Landesvorsitz

Das Jahr 2011 ist das erfolgreichste Wahljahr in der Geschichte von Bündnis 90 / Die Grünen. Es ist aber nicht das erfolgreichste Wahljahr für die GAL Hamburg. Der Hintergrund der Neuwahl des Landesvorstands ist also klar: Wir müssen besser werden.

Die GAL wird in den nächsten Jahren die Chance haben, sich wieder eine Stellung in Hamburg zu erarbeiten, die der gewachsenen Bedeutung der Grünen in Deutschland mindestens entspricht. Aber: Der Erfolg wird uns nicht einfach in den Schoß fallen.

 

Als Folge der grundlegenden politischen Veränderungen durch die Finanzkrise werden unsere politischen Verhältnisse mehr und mehr ins Tanzen kommen. Dabei werden die Grünen ihre inzwischen als Selbstverständlichkeit hingenommene Stärke in urbanen WählerInnenmilieus mehr als bisher verteidigen müssen. Eine starke GAL in Hamburg ist deswegen auch wichtig für den Erfolg der Grünen in Deutschland.

 

Die Hamburger SPD wird uns wahrscheinlich ausreichend Gelegenheit bieten, sie als „Beton-SPD“ zu beschimpfen. Fraglich ist, ob das reicht. Scholz und Co. werden einiges tun und „investieren“, damit dieser Eindruck in der Stadt nicht aufkommt. Nichts würde besser in die Karten der SPD spielen, als dass wir nur so argumentieren. Die GAL liefe Gefahr die Stimmung in der Stadt zu verfehlen und Scholz das bewährte Motiv des „Grünen-Bändigers“ lassen.

 

Dabei liegt es vor allem an uns selber, wie erfolgreich wir unser Potential in Hamburg ausschöpfen. Wenn wir die GAL in Stil und Konzeption überzeugend besser aufstellen, werden uns viele Menschen brauchen, um die „Ver-Wowereitisierung“ der Hamburger Politik durch den Scholz-Senat zu durchbrechen.

 

Das Ziel ist aus meiner Sicht: Die GAL ist inhaltlich spannend und kann inhaltlich überzeugend eine absolute SPD-Mehrheit in den Schatten stellen. Die GAL ist in den verschiedensten Milieus Hamburgs präsent und glaubwürdig. Sie vertritt feste Ansichten und ist gleichzeitig pragmatisch in der Lage, die eigenen Politikziele auch in Anbetracht von gesellschaftlichen und politischen Gegebenheiten durchzusetzen.

 

Wir Grüne müssen eine neue Geschichte von Hamburg erzählen, ohne mit einem megaklugen top- down Leitbild eine Verpackung auf die GAL zu setzen, die letztlich mit unserem Inhalt und Personal kaum zu tun hat. Die GAL muss der Ort sein, an dem jede und jeder über die Zukunft der Stadt vor dem Hintergrund der sich veränderten Weltlage diskutieren kann. Sie muss die Partei sein, die als erste in Hamburg ehrlich über ihre Konzepte vor dem Hintergrund eines dramatisch schwindenden Spielraums der Politik über Staatsausgaben diskutiert, die Zukunftsfragen des Erfolgs Hamburgs mit den Kernfragen des Wirtschaftens in den nächsten Jahrzehnten verbindet: Wie kann Hamburg grün nachhaltig erfolgreich sein? Die Partei, die den Ruf nach besserer Demokratie von den Plätzen in Madrid, Frankfurt und Hamburg aufnimmt und für Beteiligung und eine neue Bürgergesellschaft streitet. Die Partei, die sich den vielen krassen Unterschieden in Hamburg stellt, ohne entweder die Ärmeren oder die Reicheren aus ihrer Erzählung auszuklammern. Die Partei, die das Leben und Zusammenleben in Hamburg vor dem Hintergrund einer sich sozial, politisch, milieuhaft und von der jeweiligen Wahrnehmung auf die Stadt immer weiter diversifizierenden Gesellschaft aufnimmt und der Verschiedenheit in Hamburg in ihren politischen Antworten besser auf den Grund geht.

 

Aus unseren, gemeinsam zu erarbeitenden und untereinander zu erstreitenden Antworten auf solche Fragen können wir in den nächsten Jahren eine bessere Erzählung von Hamburg entwickeln. So werden wir interessanter, streitlustiger, debattenfreudiger, verständnisvoller, engagierter, besser vernetzt, einflussreicher und beeinflussbarer durch die Bürgerinnen und Bürger. Ich denke, so werden wir auch wieder sympathischer für Hamburg.

 

Die Veränderung der GAL wird vom Landesvorstand ausgehen müssen. Er muss seiner Führungsverantwortung für die inhaltliche und strategische Aufstellung besser gerecht werden und gleichzeitig durch eine klare Verortbarkeit seiner eigenen Position (oder Positionen) die Grundvoraussetzung für bessere Beteiligung liefern: Den Mut zu einer erkennbaren und kritisierbaren inhaltlichen Meinung. Den Mut, nicht nur Debatten zu organisieren, sondern auch Meinungen und Anregungen zu provozieren.

 

Der Landesvorstand muss konstruktiv mit der Fraktion zusammenarbeiten, aber vor allem auch gegenüber der Fraktion deutlich machen, dass er der zentrale Ort des Parteilebens in der GAL werden wird und die Fraktion in der Pflicht sieht, die GAL für die Mitglieder attraktiv zu machen. Vom Landesvorstand kann ein gutes Beispiel von Debatte ausgehen, in die sich viele einbringen möchten und können. Der Landesvorstand muss federführend die Neuaufstellung und Weiterentwicklung der GAL in Konzeption und Stil angehen. Er muss die Linien gemeinsam mit der Partei entwerfen und beschließen, die die GAL über die nächste Wahl in eine erfolgreiche Regierungsbeteiligung tragen können. Er muss neue Formen von Debatten, Aktionen und Veranstaltungen ausprobieren – wie z.B. offene LaVo-Werkstätten –, mehr Blicke über den Tellerrand möglich machen, die GAL besser in die bundespolitischen Debatten einbinden und mehr bundespolitische Debatten auch in der GAL führen. Er muss beantworten, wie die GAL in der ganzen Stadt präsenter wird und wie wir neue Mitglieder und „Nachwuchs“ jedes Alters besser fördern und einbinden können.

 

Es gibt also genug zu tun. Der stellvertretende Landesvorsitz ist aus meiner Sicht – auch im Zusammenhang mit meinem Engagement in Berlin betrachtet – der richtige Ort, mich für diese Anliegen einzubringen. Als Bundestagsabgeordneter habe ich das Glück mein Zeitkontingent relativ gut selber gestalten und Prioritäten für die GAL Hamburg setzen zu können. Ich darf mich „Vollzeit“ der Politik widmen und werde bei meiner Arbeit im Bundestag von einer professionellen Struktur unterstützt. Ich habe Lust mich noch mehr mit meinen Vorstellungen und Ideen in die GAL einzubringen und werde Engagement und Freude mitbringen.

 

Mehr zu meiner Kandidatur und einen ausführlichen Thesentext „Raus aus der Komfortzone, ran an Hamburg. Gedanken und Vorstellungen zu Stil und Konzeption der GAL in den nächsten Jahren“ findet ihr auf meiner Homepage: www.manuelsarrazin.de/wp unter der Rubrik Hamburg.

 

Zur mir:
Derzeit bin ich Sprecher und Obmann der Grünen im Europaausschuss des Deutschen Bundestags. Darüber hinaus betreue ich als ständiger Stellvertreter im Haushaltsausschuss und Obmann im Unterausschuss „Europa“ des Haushaltsausschusses auch dort viele EU-Dossiers. Ich bin Vorsitzender der Parlamentariergruppe der Europa Union Deutschland, in der die über 170 Abgeordneten zusammengefasst sind, die auch Mitglied der überparteilichen Europa Union sind. Ehrenamtlich engagiere ich mich u.a. im Vorstand der Entwicklungshilfeorganisation Help e.V. und des deutsch-zypriotischen Forums.

 

In Hamburg bin ich als Beisitzer im Landesvorstand der GAL Hamburg und. zivilgesellschaftlich bin u.a. als stellv. Vorsitzender der Europa Union e.V. aktiv. Bis 2008 war ich als Bürgerschaftsabgeordneter Sprecher der GAL-Fraktion für Europa und Internationales. Zuvor war ich von 1999-2004 im Vorstand der GAL Harburg.

 

Meine Bewerbung steht als pdf-Dokument hier zum Download bereit.

 

Weitere Informationen

Fragen, Kritik und Anregungen könnt ihr mir gerne und jederzeit mitteilen:

 

 

 

 

 

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